Media
Internationale Büros der Stadt Wien – Berlin
Die Stadt Wien hat sich im Jahr 2020 dazu entschieden, ihr jüngstes Auslandsbüro in der deutschen Hauptstadt zu eröffnen. Die langjährigen freundschaftlichen Verbindungen zwischen Wien und Berlin werden so weiter vertieft, Aktivitäten von Stadtregierungs - bis Bezirksebene gestärkt. Zu den zentralen Zielen zählt der kontinuierliche Ausbau des bestehenden Kontaktnetzwerks sowie die Schaffung eines Rahmens für neue Dialoge und Partnerschaften. Der Austausch zu gemeinsamen Herausforderungen soll somit unterstützt werden und Impulse für Lösungsvorschläge gesetzt werden. Dabei ist auch die begleitende Medienarbeit von zentraler Bedeutung, um so das Interesse an städteübergreifenden Themen auf kommunaler Ebene zu wecken, eine breitere Öffentlichkeit zu informieren und somit auch den Standort Wien international zu stärken.
Team
City News
Erneut Verdacht auf versteckte Kameras an Berliner Hochschule
Auf den Damentoiletten der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin-Lichtenberg sind mutmaßliche Halterungen für versteckte Kameras gefunden worden. Dabei handelt es sich um Klettbänder, wie sie bereits bei einem ähnlichen Vorfall im Juni zum Befestigen von Kameras verwendet worden waren. Ob die Bänder neu angebracht wurden oder noch vom früheren Vorfall stammen, ist unklar. Kameras wurden diesmal nicht entdeckt. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf einen Eingriff in den höchstpersönlichen Lebensbereich. Anfang Oktober wurde in diesem Zusammenhang bereits die Wohnung eines 66-jährigen Tatverdächtigen durchsucht.
Schüler*innenprotest nach französischem Vorbild erreicht Berlin
Am 12. Oktober blockierten rund 150 Schüler*innen die Eingänge des Französischen Gymnasiums in Berlin-Tiergarten. Mit Barrikaden aus Europaletten, Müllcontainern und weiteren Gegenständen wollten sie auf die französischen Schüler*innenproteste aufmerksam machen und Solidarität zeigen. Die Jugendlichen kritisierten teilweise auch die Ausstattung und den Zustand ihrer eigenen Schule. Nach einer Kundgebung am Brandenburger Tor wurde der Protest am frühen Nachmittag friedlich beendet. Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU – Christlich Demokratische Union) kritisierte die Blockade, da sie den Unterricht und die Rechte anderer Schüler*innen beeinträchtige. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz. In Frankreich protestieren Jugendliche seit September für mehr Lehrkräfte, eine bessere Schulausstattung und höhere Investitionen in Bildung.
Schadensersatzforderung wegen Corona-Testzentren in Berlin
Das Land Berlin muss sich wegen der Vergabe von Corona-Testzentren während der Pandemie mit einer Millionenklage auseinandersetzen. Eine Unternehmensgruppe war 2021 bei der Vergabe von Aufträgen für 21 landeseigene Testzentren nach gerichtlicher Feststellung rechtswidrig ausgeschlossen worden. Die Gruppe fordert nun Schadensersatz, zunächst in Höhe von fünf Millionen Euro, wegen entgangener Gewinne. Die Aufträge waren stattdessen an andere Anbieter*innen vergeben worden. Bereits zuvor hatten Gerichte die Vergabepraxis der Berliner Gesundheitsverwaltung in mehreren Fällen als rechtswidrig eingestuft.
Erneut Verdacht auf versteckte Kameras an Berliner Hochschule
Auf den Damentoiletten der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin-Lichtenberg sind mutmaßliche Halterungen für versteckte Kameras gefunden worden. Dabei handelt es sich um Klettbänder, wie sie bereits bei einem ähnlichen Vorfall im Juni zum Befestigen von Kameras verwendet worden waren. Ob die Bänder neu angebracht wurden oder noch vom früheren Vorfall stammen, ist unklar. Kameras wurden diesmal nicht entdeckt. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf einen Eingriff in den höchstpersönlichen Lebensbereich. Anfang Oktober wurde in diesem Zusammenhang bereits die Wohnung eines 66-jährigen Tatverdächtigen durchsucht.
Schüler*innenprotest nach französischem Vorbild erreicht Berlin
Am 12. Oktober blockierten rund 150 Schüler*innen die Eingänge des Französischen Gymnasiums in Berlin-Tiergarten. Mit Barrikaden aus Europaletten, Müllcontainern und weiteren Gegenständen wollten sie auf die französischen Schüler*innenproteste aufmerksam machen und Solidarität zeigen. Die Jugendlichen kritisierten teilweise auch die Ausstattung und den Zustand ihrer eigenen Schule. Nach einer Kundgebung am Brandenburger Tor wurde der Protest am frühen Nachmittag friedlich beendet. Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU – Christlich Demokratische Union) kritisierte die Blockade, da sie den Unterricht und die Rechte anderer Schüler*innen beeinträchtige. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz. In Frankreich protestieren Jugendliche seit September für mehr Lehrkräfte, eine bessere Schulausstattung und höhere Investitionen in Bildung.
Schadensersatzforderung wegen Corona-Testzentren in Berlin
Das Land Berlin muss sich wegen der Vergabe von Corona-Testzentren während der Pandemie mit einer Millionenklage auseinandersetzen. Eine Unternehmensgruppe war 2021 bei der Vergabe von Aufträgen für 21 landeseigene Testzentren nach gerichtlicher Feststellung rechtswidrig ausgeschlossen worden. Die Gruppe fordert nun Schadensersatz, zunächst in Höhe von fünf Millionen Euro, wegen entgangener Gewinne. Die Aufträge waren stattdessen an andere Anbieter*innen vergeben worden. Bereits zuvor hatten Gerichte die Vergabepraxis der Berliner Gesundheitsverwaltung in mehreren Fällen als rechtswidrig eingestuft.


